Reduzierung der Arbeitszeit

Fast ein Drittel der Befragten in der Online-Befragung des Projekts „Chronische Erkrankungen am Arbeitsplatz“ hat im Laufe der Jahre die Arbeitszeit reduziert. Wir geben Ihnen Hinweise, unter welchen Umständen dies möglich sein kann. Dargestellt werden gesetzlich normierte Ansprüche; eine andere Rechtslage kann sich z. B. aufgrund von Tarifverträgen oder Betriebsvereinbarungen ergeben.

Derzeit kann sich ein Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit aus § 8 TzBfG (Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge) oder aus § 164 Abs. 5 SGB IX (Sozialgesetzbuch 9) ergeben.

Die genannten Rechtsgrundlagen gelten für alle Mitarbeiter, d. h. auch die Mitarbeiter, die schon in Teilzeit arbeiten, können aus ihnen einen weiteren Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit herleiten.

Ein Rechtsanspruch auf Verringerung der Arbeitszeit nach § 8 TzBfG besteht nur in Betrieben mit mindestens 15 Mitarbeitern. Er kann frühestens nach einer Wartezeit von sechs Monaten geltend gemacht werden. Der Arbeitgeber hat dem Antrag des Arbeitnehmers grundsätzlich zuzustimmen, es sei denn, betriebliche Gründe stehen dem entgegen.

§ 164 Abs. 5 SGB IX richtet sich an schwerbehinderte Beschäftigte, die aufgrund der Art und Schwere der Behinderung ihre Arbeitszeit reduzieren wollen. Es muss keine Wartezeit erfüllt werden, die Größe des Betriebes ist irrelevant; ebenso bedarf es keiner Zustimmung des Arbeitgebers.

Der Anspruch ist aber ausgeschlossen, soweit seine Erfüllung für den Arbeitgeber nicht zumutbar oder mit unverhältnismäßigen Aufwendungen verbunden wäre oder einschlägige Rechtsvorschriften entgegenstehen.

Die Arbeitszeitverringerung kann für einen befristeten Zeitraum verlangt werden, soweit sie auf § 164 Abs. 5 SGB IX gestützt wird. Machen Sie jedoch den Anspruch aus § 8 TzBfG geltend, führt die durchgeführte Arbeitszeitverkürzung zu einem veränderten Arbeitsvertrag mit geringerer Stundenzahl und entsprechend weniger Gehalt. Eine spätere Erhöhung der Stundenzahl kann nur mit Zustimmung des Arbeitgebers erfolgen.

Ein aktueller Entwurf der Bundesregierung enthält allerdings die Einführung eines zusätzlichen Rechtsanspruchs auf befristete Herabsetzung der Arbeitszeit („Brückenteilzeit“) zum 1.1.2019, der allerdings an eine Zumutbarkeitsgrenze des Arbeitgebers geknüpft werden soll.

Machen Sie sich vor Beantragung einer Verringerung der Arbeitszeit auf jeden Fall bewusst, dass dies auch ein geringeres Gehalt, einen geringeren Arbeitslosengeldanspruch und eine niedrigere Rente, sowohl Altersrente als auch ggf. Erwerbsminderungsrente, bedeuten kann. Eine Beratung durch eine rechtskundige Person ist in jedem Fall anzuraten.

 

Quelle: Lobert, H., Siemonsmeier, D. & Schipper, S. (2018). Arbeiten mit einer chronischen Erkrankung. Online-Befragung Teil 1. Einhefter des MS-Magazins 02/2018 des DMSG-Landesverbandes NRW e.V.